Hallo,
seit November sind wir zuhause immer wieder krank – den Kita-Winter fürchten die meisten Eltern. Für die einen ist es schwieriger als für die anderen, die jährlichen Erkältungsviren in Schach zu halten und die Arbeit um die Care-Arbeit herum zu organisieren. Mit fiebrigem Kind auf dem Arm musste ich immer wieder an die Union und Kanzler Merz denken, die in den letzten Wochen Krankschreibungen und Teilzeit-Arbeit verunglimpft haben. Dieser fürchterliche Drückeberger-Generalverdacht setzt die Gesellschaft unter Druck und ist wohl ein Test für: Wie weit können wir in Richtung sozialer Kahlschlag gehen?
Dabei ist das Arbeitsvolumen auf dem höchsten Stand seit dem Mauersturz. Und zweitens sind die Berufsgruppen, die am häufigsten krank sind, Pflegekräfte und Erzieher*innen. Die leiden unter Dauerbelastung. Und statt für Entlastung zu sorgen, erhöht die Regierung den Druck.
Das ist fatal, schadet ganz Deutschland und ich frag mich, wofür das C in CDU steht.
Als Gegenprogramm habe ich meine Wahlkreiswochen rund um das viele ehrenamtliche Engagement gestaltet, das Fundament für unsere Gesellschaft ist:
Suppenküche im Franziskaner Kloster: Ehrenamtliche reichen hier täglich den Gästen Brot, Suppe, Nachtisch, Tee und gespendete Lebensmittel aus - alles ohne Bedürftigkeitsprüfung. Ich durfte unterstützen.
#ActForUkraine: Seit 2014 kämpft die Ukraine für unser aller Freiheit und Demokratie. Am Jahrestag des Kriegsausbruchs habe ich mit anderen für die Unterstützung des Landes demonstriert. Beeindruckend: ein ehrenamtlicher Sanitäter, der immer wieder in die Ukraine reist, um dort zu helfen.
BerTa & Familienzentrum: Die Frauenberatung “Beruf und Tat” in Buch hat 2025 mehr als 400 Frauen auf ihrem Weg in eine feste Anstellung unterstützt. Das Familienzentrum im gleichen Gebäude hilft dabei, Anschluss im Kiez zu finden.
Neben dem sozialen Kahlschlag betreiben die Konservativen auch einen Kahlschlag beim Umwelt- und Klimaschutz. In Pankow wird die Renaturierung der Panke noch bis mindestens 2039 dauern, weil sie massiv unterfinanziert ist (Website-Beitrag), und mit dem Solar-Killer sowie dem Teuer-Heizen-Gesetz killt die Bundesregierung den Klimaschutz und katapultiert Deutschland zurück in die fossile Vergangenheit (Instagram-Video). Auch das beliebte Balkon-Solar soll weniger lukrativ werden (rbb-Beitrag).
Diese rückwärtsgewandte Politik regt mich zwar auf, aber sie spornt mich auch an, mich weiter bei meiner Arbeit im Bundestag ins Zeug zu legen:
Männer reden mehr als Frauen: Seit ich im Bundestag bin, habe ich das Gefühl: Ich höre überwiegend Männer reden. Also habe ich gezählt. Das Ergebnis hat meinen Eindruck bestätigt. Die Konsequenz ist klar: Parität jetzt! Mehr Frauen in die Parlamente! Mein Instagram-Video dazu wurde vielfach geteilt.
Alttextilien-Krise: Ich habe auf einem Podium deutlich gemacht, was ein Textilgesetz leisten muss. Eingeladen hatte der Dachverband FairWertung, der Organisationen der Alttextilsammlung und -wiederverwendung sowie aus der Textil- und Entsorgungswirtschaft repräsentiert. Hier der Bericht zur Veranstaltung.
Bundesregierung stoppt Hitzeschutz-Förderung für Kitas und Pflegeheime: Eine schriftliche Frage von mir hat ergeben, dass im Förderprogramm Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen ab diesem Jahr keine neuen Fördermittel vergeben werden. Damit werden vulnerable Gruppen im Stich gelassen. Die taz hat darüber berichtet.
Und dann hat noch eine bundespolitische Entgleisung ganz lokal meinen Kiez getroffen: Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat den “Buchladen zur Schwankenden Weltkugel“ vom Buchhandlungspreis ausgeschlossen – angeblich wegen “verfassungsschutzrelevanter Erkenntnisse”. Diese Woche wäre der Preis auf der Leipziger Buchmesse vergeben worden, die Preisverleihung wurde jedoch abgesagt. Auf mich macht es den Eindruck, dass Weimer Buchläden, die ihm politisch nicht passen, zu links sind, schädigen möchte.
Für mich ist ganz klar: Ich stehe solidarisch an der Seite der Buchhandlung! Der Spiegel hat mich zu einer schriftlichen Frage interviewt, die ich zu diesem Vorgehen gestellt habe. Wir Bündnisgrüne bleiben weiter dran und hinterfragen die wackelige Rechtsgrundlage des Ausschlusses.
Was sagst Du zu den konservativen Kahl- und Fehlschlägen? Schreib mir eine Mail: julia.schneider@bundestag.de
Ich wünsche Ihnen gute Gesundheit,
Julia Schneider