"Deutschland ist ein verlässlicher Partner bei der Umsetzung von COP-Beschlüssen. Wir machen unsere Hausaufgaben." Das sagte Umweltminister Carsten Schneider laut Redemanuskript anlässlich des COP 31-Briefings "Resilienz durch Klimaschutz" am Montag. Zwei Tage später sagte der Bundeskanzler Friedrich Merz seine Teilnahme an der Klimakonferenz ab.
Die Bundestagsabgeordnete Julia Schneider, Mitglied im Umweltausschuss für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, kommentiert: „Wer sich so als verlässlichen Partner beschreibt, wird bald selbst verlassen. Das schadet nicht nur unserem Ruf auf internationaler Ebene, sondern vor allem den Menschen, die heute schon massiv unter den Folgen des Klimawandels leiden.
Nach diesem Rekordsommer mit über 16.000 Hitzetoten in Deutschland, verheerenden Waldbränden und noch immer anhaltender Dürre müssen Klimaschutz und Klimaanpassung absolute Priorität haben. Das Fernbleiben von Merz von der COP 31 ist respektlos gegenüber der Gen Z, die aktuell für ihre Rechte einer lebenswerten Zukunft auf die Straße geht.“
Hintergrund:
Bei der diesjährigen Weltklimakonferenz in Antalya, Türkei werden Weichen gestellt, mit welcher Schnelligkeit sich unsere Erde weiter erhitzt und wie wir auf immer stärker werdende Wetterextreme vorbereitet sind. Es findet die zweite Bestandsaufnahme statt, bei der geprüft wird, ob und wie die globalen Ziele des Paris-Abkommens erfüllt werden, konkret bei der Treibhausgas-Minderung, der Klimaanpassung und der Klimafinanzierung.
Es braucht Verlässlichkeit und Transparenz bei der Finanzierung, insbesondere für Klimaanpassung. Besonders gefährdete Staaten benötigen Unterstützung bei der Umsetzung der Klimaanpassungsmaßnahmen und Deutschland muss gemeinsam mit den Partnerstaaten an der konkreten Ausgestaltung der auf der COP30 verabschiedeten Indikatoren arbeiten, um Klimaanpassung messbar zu machen.
Es ist wichtig, dass die Action Agenda der türkischen COP31-Präsidentschaft und die von Australien geführten Verhandlungen aktiv unterstützt werden. Außerdem soll eine konkrete und ambitionierte Ausgestaltung der Wald-Roadmap erzielt werden, um das globale Ziel, die Entwaldung bis 2030 zu stoppen, und internationale Initiativen zum Schutz der Wälder, insbesondere innovative Finanzierungsinstrumente wie die Tropical Forest Forever Facility (TFFF), aktiv mitgestaltet wird.