An alle, die die Aussage des Bundeskanzlers zum “Stadtbild” beschäftigt
Diese Aussage vom 14.10.2025 hallt nach. Immer wieder werde ich auf die Aussage des Bundeskanzlers angesprochen - von Menschen, die sich ausgegrenzt und diskriminiert fühlen und fürchten, dass durch die Aussage des Kanzlers diejenigen Aufwind und Bestätigung erhalten, die ohnehin Hass und Zwietracht sähen.
Ich werde von Menschen angesprochen, die sich Sorgen machen um das gesellschaftliche Klima in unserem Land und in der Nachbarschaft.
Und ich lese von Menschen, die es übertrieben finden, wie stark auf die diskriminierende Aussage des Kanzlers' reagiert wird, dass es Proteste gibt. Was sie aus meiner Sicht außer Acht lassen: Tatsächlich ist es klare Diskriminierung, wenn Merz' behauptet, bei Menschen vom Äußerlichen auf den rechtlichen Status, auf Straffälligkeit oder irgendetwas sonst schließen zu können. Und ich muss hier entgegnen - für mich ist es irrelevant, ob er das wohl "nicht so gemeint hat": Relevant ist, was ankommt, welche Konsequenzen diese Aussage hat.
"Er weiß nicht, was auf uns zukommt nach solchen Sätzen. Er muss ja keine Konsequenzen spüren."
Eine Konsequenz ist, dass Menschen, die hier leben, verletzt werden, dass aufgrund ihres Aussehens über sie geurteilt wird. Dass Menschen sich fragen, ob sie hier überhaupt richtig sind. Ein Freund fragte mich, ob er vielleicht seinen Steuerbescheid jetzt immer vorzeigen sollte, wenn er auf der Straße unterwegs ist. Zahlreiche betroffene Personen haben - teils unter Tränen - geschildert was diese Debatte mit ihnen macht.
Das geht uns alle an!
Deswegen ist es mir wichtig, eins ganz deutlich zu machen: Als Ihre Bundestagsabgeordnete setze ich mich für alle Menschen ein: egal, woher sie kommen; egal, wie sie aussehen; egal, welche Voraussetzungen sie haben.
Wir alle wollen in einer lebenswerten und sicheren Nachbarschaft zusammen leben. Wir alle wollen, dass auf uns Rücksicht genommen wird.
Die Politik muss dafür sorgen, dass es Regeln und Gesetze gibt - und wir alle müssen gegenseitig aufeinander Rücksicht nehmen. So funktioniert unsere Demokratie und das Zusammenleben.
Deswegen: Schreiben Sie mir, wenn ich behilflich sein kann! Und achten Sie aufeinander, gerade wenn der Ton rau wird, ein freundliches Wort kann so viel bewirken.
Vielen Dank
Ihre Julia Schneider