Hallo,
nach einem Sommer der Extreme meldete sich unser Bundeskanzler zurück aus seinem Urlaub und ich frage mich: Hätte er vielleicht lieber länger wegbleiben sollen?
Was muss noch passieren, wie viele Hitzetote muss es geben, bis diese Bundesregierung endlich handelt? Die vergangenen Hitzewellen haben nach Schätzungen des RKI fast 16.000 Tote gefordert. Niedrigwasser, Dürre, Waldbrände bestimmen die öffentliche Wahrnehmung.
Doch Krisentreffen? Sofortmaßnahmen? Nichts dergleichen! Im Interview mit der Frankfurter Rundschau habe ich beides zu Beginn der Hitzewellen öffentlichkeitswirksam gefordert:
Um den Druck auf die Regierung weiter zu erhöhen, haben mein bündnisgrüner Kollege Jan-Niclas Gesenhues und ich dann eine Sondersitzung im Umweltausschuss beantragt. Unsere damit verbundene Forderung nach einem Hitzegipfel griffen viele Medien auf, darunter auch die Tagesschau-Redaktion:
Der Druck wirkt: Die SPD setzt sich jetzt für eine Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung und Naturschutz ein – damit der Bund die Kommunen unter anderem beim Hitzeschutz finanziell unterstützen kann und damit Verantwortung übernimmt. Das ist zwar gut, aber eben auch nur EIN Schritt auf dem Weg zur Anpassung an die Auswirkungen der Klimakrise. Ein weiterer wichtiger Schritt ist konsequenter Klimaschutz, denn jedes Zehntelgrad mehr Erwärmung erfordert noch viel mehr Anpassung!
Als Kanzler Merz aus dem Urlaub zurückkehrte, schürte er dann auch erst Hoffnung: "Wir werden alles tun, um den Klimawandel zurückzudrängen."
Nach der Kabinettsklausur dann die Enttäuschung: Kein einziges Wort zu Sofortmaßnahmen, Gemeinschaftsaufgabe Fehlanzeige. Lediglich viele Worte darüber, was die Bundesregierung schon alles mache. Merz sagt: "Es mangelt nicht an Programmen oder Geld." Ich würde sagen: Es mangelt offensichtlich an einer kompetenten Regierung.
Dieser Hitzesommer hatte das Zeug dazu, Merz' Fukushima-Moment werden: der Moment, in dem Scheinwahrheiten der Realität nicht länger standhalten können. Bislang scheint sich der Kanzler jedoch weiter gegen die Wirklichkeit zu stemmen.
Wir müssen und wir werden weiter Druck machen!
In Anbetracht der Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und der besonderen Rolle von Bündnis90/Die Grünen in beiden Bundesländern habe ich mich in den Wahlkampf vor Ort eingebracht.
Das Ergebnis: Viele gute, teilweise sehr aufwühlende Gespräche mit den Bürger*innen, die in großer Sorge sind und unbedingt wollen, dass diese Bundesländer demokratisch stabil regiert werden können! Dass alle so leben und lieben können, wie sie eben möchten und gleichzeitig die Umwelt und das Klima nicht vergessen werden!
Dafür und auch für die kleinen Sorgen vor Ort sind wir da und haben zwei klasse Spitzenkandidatinnen: Susanne Sziborra-Seidlitz (LSA) & Claudia Müller (MV)!
PS: Die Abkürzung für das Land Sachsen-Anhalt ist entweder LSA oder ST :)
Kurz & knapp
Hoch aufs Windrad: Zusammen mit Pankows Bürgermeisterin Cordelia Koch bin ich auf ein Windrad gestiegen. Denn Pankow ist Vorreiter bei der Windkraft und bessert mit den Einnahmen aus den Pachtverträgen die Bezirks-Finanzen auf. Ich hatte erst etwas Bammel, aber als ich oben war, war es ein tolles Gefühl. Die Aussicht und dass man mit einem Windrad so viel Energie erzeugen kann – echt beeindruckend. Unter anderem hat die Berliner Morgenpost ausführlich darüber berichtet.
Seniorenresidenzen: In diesem Sommer, in dem es einfach nicht abkühlen wollte, habe ich die Seniorenheime Am Bürgerpark und Weißensee besucht. Die Bewohner*innen haben mir viel aus ihrem Leben erzählt. Bei einem Besuch war Oda Hassepaß dabei, die verkehrspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Sie hat anschaulich erklärt, warum guter Fußverkehr alle etwas angeht.
Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf: In Berlin geht es jetzt in die heiße Wahlkampfphase. Am 20. September werden die Mitglieder des Abgeordnetenhauses und der zwölf Bezirksverordnetenversammlungen neu gewählt. In meinem Wahlbezirk Pankow treten viele gute Kandidat*innen an. Hier könnt ihr sie kennenlernen. Auch in Mecklenburg-Vorpommern (20.9.) und Sachsen-Anhalt (6.9.) wird gewählt. Ihr wollt die Wahlkämpfenden vor Ort unterstützen? Auf b90-wahlkampfhilfe.de könnt ihr Wahlkampf-Urlaub buchen.
Die Sicht auf Ostdeutschland ändern: Über Ostdeutschland dominieren Vorurteile und Defizite im öffentlichen Diskurs. Das wollen wir ändern! Dazu beitragen soll unser Beitrag, in dem wir ostdeutsche Bundestagsabgeordnete „Ostdeutschland als Spiegel der Zukunft" bezeichnen.
Wir betonen die Stärken: Ostdeutschland hat viele Erfahrungen mit dem Umgang mit regionalen Verwerfungen, daraus kann ganz Deutschland lernen. Wir wollen mehr Ostdeutsche mit dieser Erfahrung in Führungspositionen bringen – denn noch immer ist ihr Anteil viel zu gering!
Nachbarschafts- und Sommerfest: Mittlerweile ist es feste Tradition: Jeden Sommer lade ich in den Hof des C-Space ein, um mit Freund*innen, Verbündeten, Unterstützer*innen und Interessierten zurück und nach vorne zu schauen. Dieses Jahr mit Infoständen zur Partnerschaft Pankow-Riwne und dem Wassertisch Berlin sowie einer Runde "Heiter Scheitern", bei dem wir uns gegenseitig von Fehlern und Missgeschicken erzählt haben – ob beim Radfahren oder beim Nähen. Das Fest ging bis spät in den Abend hinein – viel länger als eigentlich geplant. Aber das sind bekanntlich ja die besten Feste. Vielleicht sind Sie nächstes Jahr dabei?
Mehr Bäume: Bäume sind wahre Alleskönner: Sie liefern Abkühlung, speichern CO2 und erhöhen die Lebensqualität. Umso weniger verstehe ich, dass so viele Flächen in Berlin zubetoniert und teilweise völlig baumlos sind. Auf dem Antonplatz in Weißensee haben wir deshalb mit einer Demo ein klares Zeichen gesetzt, damit alle wissen: Wer am 20.9. Grün wählt, wählt mehr Bäume – für Pankow und ganz Berlin. Auf Instagram findet ihr ein Video von der Aktion.
Ich wünsche einen sonnigen Restsommer mit angenehmen Temperaturen! Wer sich zur aktuellen Situation insbesondere auch nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin austauschen möchte, kann sich sehr gerne bei mir melden – zusammen sind wir stärker, ich bin erreichbar!
Ihre Julia Schneider